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Vereinssatzung

SATZUNG

des

Vereins

„Unser Obbach e. V.“

 

§ 1 Name, Sitz des Vereins, Geschäftsjahr

 

  • I. Der Verein führt den Namen: „Unser Obbach e. V.“ Der Verein hat seinen Sitz in 97502 Euerbach, GT Obbach und ist im Vereinsregister einzutragen.
  • II. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

 

  • I. Zweck und Ziel ist die Förderung und Erhaltung der örtlichen Kultur, des örtlichen Kulturgutes und des Heimatgedankens in Obbach. Der Vereinszweck wird verwirklicht, insbesondere durch die Organisation und Durchführung von öffentlichen, kulturellen Veranstaltungen (Konzerte, Theatervorführungen, Erstellung einer Dorfchronik und Ausstellungen zur Dorfhistorie, Förderung einheimischer Künstler).
  • II. Der „Unser Obbach e. V.“ verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (§§ 51 bis 68 AO). Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  • III. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.
  • IV. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  • V. Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral.
  • § 3 Mitgliedschaft

 

  • Ordentliche Vereinsmitglieder können natürliche und juristische Personen sein, die diese Satzung anerkennen und den Wunsch und den Willen haben, die Ziele des „Unser Obbach e. V.“ zu fördern und zu unterstützen. Jugendliche unter 18 Jahren bedürfen der Erlaubnis der gesetzlichen Vertreter.
  • § 4 Erwerb der Mitgliedschaft

 

  • I. Die ordentliche Mitgliedschaft erfolgt durch Aufnahme in den Verein.
  • II. Der Aufnahmeantrag hat schriftlich an den Vorstand des Vereins zu erfolgen. Über die Aufnahme entscheidet die Vorstandschaft mit einfacher Mehrheit der Anwesenden. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Bei minderjährigen Antragstellern ist der Aufnahmeantrag von einem gesetzlichen Vertreter zu unterschreiben. Der Beitritt wir mit Aushändigung einer schriftlichen Aufnahmeerklärung wirksam.

§ 5 Stimmrecht und Wählbarkeit

 

Das Stimmrecht steht jedem Vereinsmitglied zu, soweit es das 16. Lebensjahr vollendet hat. Das passive Wahlrecht steht jedem Vereinsmitglied zu, soweit es das 18. Lebensjahr vollendet hat. 

 

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

 

Die Mitgliedschaft endet,

  • I. durch Austritt, durch Tod, bei Auflösung des Vereins oder durch förmlichen Ausschluss.
  • II. Der Austritt muss gegenüber dem Vorstand schriftlich erklärt werden. Er kann nur zum Schluss eines Kalenderjahres mit einer Frist von einem Monat erfolgen. Zur Einhaltung der Kündigungsfrist ist rechtzeitiger Zugang der Austrittserklärung an ein Mitglied des Vorstands erforderlich.
  • III. Ein Mitglied kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei einem groben Verstoß gegen die Vereinsinteressen, die Vereinssatzung oder sonstige Bestimmungen des Vereins oder wegen Zahlungsrückstand mit Beiträgen von mehr als einem Jahr trotz Mahnung ausgeschlossen werden.
  • IV. Der Ausschluss kann nur durch Beschluss des Vorstandes mit einfacher Mehrheit erfolgen. Gegen den Ausschließungsbeschluss steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss binnen eines Monats ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses bei dem Vorstand eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, so hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung einzuberufen. Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bis zur Entscheidung in der Mitgliederversammlung ruhen Rechte und Pflichten des vorläufig ausgeschlossenen Mitglieds.

§ 7 Beiträge und Gebühren

 

Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann der Verein von seinen Mitgliedern einen Jahresbeitrag erheben, dessen Höhe von der Mitgliederversammlung festgelegt wird.

 

§ 8 Organe des Vereins

 

Organe des Vereins sind,

  • I. der Vorstand
  • II. die Mitgliederversammlung.

 

 

 

 

 

 

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§ 9 Mitgliederversammlung

 

Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Über Angelegenheiten, welche für den Verein von besonderer Bedeutung sind, entscheidet die Ordentliche Mitgliederversammlung.

 

Solche Angelegenheiten sind insbesondere:

  • I. Wahl des Vorstandes des Vereines.
  • II. Wahl der Kassenprüfer.
  • III. Entlastung des Vorstandes.
  • IV. Festlegung der Höhe des Jahresbeitrags.
  • V. Bildung von Ausschüssen.
  • VI. Änderung der Satzung.
  • VII. Auflösung des Vereins.

§ 10 Einberufung und Durchführung der Mitgliederversammlung

 

  • I. Die Ordentliche Mitgliederversammlung hat mindestens einmal im Jahr stattzufinden. Sie wird durch den Vorstand einberufen. Tagesordnung sowie Zeit und Ort der Mitgliederversammlung sind den Mitgliedern mindestens 14 Kalendertage vor dem Versammlungstag durch Veröffentlichung im Gemeindeblatt, Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Euerbach bekannt zu geben. Der Vorstand kann jederzeit weitere Mitgliedsversammlungen einberufen.
  • II. Anträge an die Ordentliche Mitgliederversammlung müssen schriftlich an den Vorsitzenden gerichtet und ihm mindestens 7 Kalendertage vorher zugegangen sein.
  • III. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Sie beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Jedes Mitglied hat nur eine Stimme. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar. Abstimmungen erfolgen per Akklamation, es sei denn die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen eine geheime Abstimmung. 
  • IV. Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind vom Vorsitzenden einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. Sie sind ferner einzuberufen wenn dies mindestens ¼ der Mitglieder schriftlich und unter Angabe der Tagesordnungspunkte beantragen.
  • V. Beschlussfassungen über die Änderung der Satzung bzw. Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von ¾ der abgegebenen Stimmen. Bei der den Verein auflösenden Mitgliederversammlung müssen jedoch mindestens 50% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein. Kommt eine Anwesenheit von 50% der stimmberechtigten Mitglieder nicht zustande, ist innerhalb von 14 Kalendertagen eine Außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist.
  • VI. Über den Verlauf der Mitgliederversammlung hat der Schriftführer ein Protokoll zu führen, welches vom Vorsitzenden sowie dem Schriftführer zu unterschreiben ist.

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§ 11 Vorstand

 

  • I. Der Vorstand setzt sich zusammen aus,
  • 1) dem Vorsitzenden
  • 2) dem Schriftführer und
  • 3) dem Kassier.
  • II. Die Vereinigung von mehreren Vorstandsämtern in einer Person ist unzulässig. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung jeweils für die Dauer von zwei Jahren gewählt und bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Eine Wiederwahl ist möglich. Tritt eines der Vorstandsmitglieder zurück, so ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung innerhalb von 2 Monaten einzuberufen, in der ein neues Vorstandsmitglied zu wählen ist. Das Amt eines Vorstandsmitglieds endet auch mit seinem Ausscheiden aus dem Verein.
  • III. Der Vorstand ist nur bei Anwesenheit aller Vorstandsmitglieder beschlussfähig.
  • IV. Der Vorstand führt die Geschäfte nach der Satzung. Ihm obliegen die Geschäftsleitung, die Ausführung von Vereinsbeschlüssen und die Verwaltung des Vereinsvermögens. Er beruft und leitet die Mitgliederversammlung.
  • V. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
  • VI. Zur gesetzlichen Vertretung des Vereins im Sinne des § 26 Abs. 2 BGB wird der Vorsitzende in Verbindung mit einem weiteren Vorstandsmitglied bestellt und ermächtigt. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.
  • VII. Der Vorstand hat die Geschäfte des Vereins ordnungsgemäß zu führen und das Vermögen getreu und sparsam zu verwalten.
  • VIII. Der Vorstand ist dem Verein gegenüber verantwortlich für die Durchführung der Satzung und dem Vollzug der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
  • IX. Dem Kassier obliegt die Kassenführung des Vereins.
  • X. Der Schriftführer ist für die Führung und Sammlung der Protokolle der Ordentlichen und Außerordentlichen Mitgliederversammlungen, sowie der Vorstandssitzungen verantwortlich.
  • XI. Die Tätigkeit des Vorstandes erfolgt ehrenamtlich. Auslagen können vergütet werden.
  • XII. Von der Mitgliederversammlung sind zu wählen:
  • Erster und Zweiter Kassenprüfer. Diese dürfen nicht gleichzeitig Vorstandsmitglied sein.
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§ 12 Auflösung der Vereins

 

  • I. Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke ist sein Vermögen an die evangelische Kindertagesstätte Obbach zu übereignen. Diese hat es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne dieser Satzung zu verwenden.
  • II. Beschlüsse über die Verwendung des Vereinsvermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

§ 13 Schlussbestimmungen

 

Soweit diese Satzung keine besonderen Bestimmungen trifft, gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über das Vereinsrecht.

 

§14 Inkrafttreten der Satzung

 

Diese Satzung tritt nach Genehmigung durch die Ordentliche Mitgliederversammlung vom 19. März 2011 mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

 

Obbach, den 19. März 2011

 

 

 

 

 

 

 

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